Bebauungsplan Nr. 11.39 »Photovoltaik - Freiflächenanlage Salzufler Straße/BAB A2«

Bebauungsplan Nr. 11.39 »Photovoltaik - Freiflächenanlage Salzufler Straße/BAB A2«

Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 11.39 „Photovoltaik - Freiflächenanlage Salzufler Straße/BAB A2“ und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB  

Der Bau- und Umweltausschuss der Hansestadt Herford hat in seiner Sitzung am 18.03.2021 folgenden Beschluss gefasst:

 

„Der Bau- und Umweltausschuss der Hansestadt Herford beschließt den Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 11.39 „Photovoltaik Freiflächenanlage Salzufler Straße/BAB A2“ gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 8. August 2020 (BGBl. I S. 1728) geändert worden ist.

Der Geltungsbereich liegt direkt östlich der Bundesautobahn 2 an der Salzufler Straße und umfasst die Flurstücke 28, 70 und 71 der Flur 58, Gemarkung Herford.

Ziel des Verfahrens ist die Sicherung der Fläche als Sondergebiet für die Errichtung einer Photovoltaik - Freiflächenanlage.

Für das Bebauungsplanverfahren wird gemäß § 2 Abs. 4 BauGB eine Umweltprüfung und gemäß § 2a BauGB ein Umweltbericht erstellt.“

Der Geltungsbereich ist dem folgenden Plan - mit schwarzen Blockstreifen markiert - zu entnehmen.

Abbildung: Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 11.39 „Photovoltaik – Freiflächenanlage Salzufler Straße/BAB A2“ - Auszug aus der Amtlichen Basiskarte, ohne Maßstab

 

Der Bau- und Umweltausschuss hat in seiner Sitzung am 17.06.2021 den Vorentwurf des Bebauungsplans Nr. 11.39 „Photovoltaik – Freiflächenanlage Salzufler Straße/BAB A2“ zur Kenntnis genommen und die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB beauftragt.

 

Die Planunterlagen des Vorentwurfes liegen

 

in der Zeit vom 01.07.2021 bis einschließlich dem 30.07.2021

 

während der Dienststunden der Verwaltung im Technischen Rathaus, Auf der Freiheit 21, 32052 Herford, 2. Obergeschoss, in der Abteilung 2.3 – Stadtplanung, Grünflächen und Geodaten aus.

 

Gemäß § 3 Abs. 1 BauGB können sich alle interessierten Bürgerinnen und Bürger im Rahmen dieser öffentlichen Auslegung in der Abteilung 2.3 – Stadtplanung, Grünflächen und Geodaten – über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung sowie die Auswirkungen der Planung informieren.

 

Im Zusammenhang mit den Maßnahmen zur Vorbeugung gegen die Ausbreitung des Corona-Virus wird darauf hingewiesen, dass die Einsichtnahme im Technischen Rathaus nur nach vorheriger telefonischer Terminvereinbarung unter der folgenden Telefonnummer 05221/189-488 möglich ist. Aus Gründen des Infektionsschutzes und der Vorsorge, kann die Einsichtnahme nur einzelnen Personen, max. 2 aus einem Haushalt, gestattet werden.

 

Um eine breite Information über den Plan zu erreichen, sind sämtliche Unterlagen in digitaler Form im Internet über folgende Seite erreichbar: https://www.herford.de/bebauungspläne

 

Die Pläne und Unterlagen können auch telefonisch unter der Tel. 05221/189-488 erörtert werden.

 

Anregungen und Stellungnahmen zur Planung können schriftlich postalisch oder per E-Mail unter stadtplanung@herford.de abgegeben oder mündlich zur Niederschrift während der vereinbarten Termine vorgetragen werden.

 

Datenschutz:

Das Verfahren für die Aufstellung von Bebauungsplänen wird über das Baugesetzbuch verbindlich festgelegt. Die personenbezogenen Daten werden aufgrund von § 3 Abs. 1 BauGB im Rahmen der frühzeitigen Auslegung der Bebauungspläne erhoben und verarbeitet. Nähere Informationen entnehmen Sie bitte dem Informationsblatt „Datenschutz Beteiligung Bauleitplanung“ auf der Homepage der Hansestadt Herford im Kapitel „Erklärung zum Datenschutz“. Auf telefonische Anfrage senden wir dieses auch gerne zu. Bei weiteren Fragen zum Datenschutz können sich die Bürgerinnen und Bürger an den/die Datenschutzbeauftragte/n der Stadt Herford wenden (Tel. 05221 189-0 oder datenschutz@herford.de).

 

Diese Bekanntmachung wird auch im Internet auf der Website der Hansestadt Herford unter http://www.herford.de/Bekanntmachungen veröffentlicht.

 

Der vorstehende Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 11.39 „Photovoltaik – Freiflächenanlage Salzufler Straße/BAB A2“ vom 18.03.2021 ist im Amtsblatt des Kreises Herford am 23.06.2021 öffentlich bekannt gemacht worden. Amtsblatt 2021 / Kreis Herford (kreis-herford.de)

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