Bebauungsplan Nr. 5.18 »Auf dem Esche«

Bebauungsplan Nr. 5.18 »Auf dem Esche«

Bekanntmachung der Hansestadt Herford über die Bauleitplanung Offenlage der Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 5.18 »Auf dem Esche« und Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Der Bau- und Umweltausschuss hat in seiner Sitzung am 09.05.2019 folgenden Beschluss gefasst:
„Der Bau- und Umweltausschuss beschließt den Entwurf der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 5.18 „Auf dem Esche“ gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634).
Der Geltungsbereich des aufzuhebenden Bebauungsplans liegt im Bereich der Herforder Innenstadt und grenzt an den Fluss „Aa“ an. Die Grenze des Geltungsbereichs verläuft von der „Aa“ entlang der südlichen Grenzen der Flurstücke 203, 132, 131, Flur 8, der nördlichen Grenze des Flurstücks 402, Flur 85, quert das Flurstück 393, Flur 85, und verläuft weiter auf der nördlichen Grenze des Flurstücks 393, Flur 85, bis zur Verlängerung der Ostgrenze des Flurstücks 91, Flur 85, (Querung des Flurstücks 393, Flur 85). Anschließend verläuft die Grenze weiter entlang der östlichen Grenze des Flurstücks 91, Flur 85, und quert Flurstück 438, Flur 85. Die Grenze passiert dann die östlichen Grenzen der Flurstücke 342 und 310, Flur 85, die südliche Grenze des Flurstücks 310, quert Flurstück 418 („Herrmannstraße“), Flur 85, und passiert die östliche Grenze des Flurstücks 390, Flur 85. Nun quert die Grenze das Flurstück 419, Flur 85, und verläuft weiter über die östliche Grenze des Flurstücks 166, Flur 85, bis zum nordöstlichen Grenzpunkt des Flurstücks 589 (Durchquerung des Flurstücks 37, Bahnlinie), Flur 84. Die Grenze des Geltungsbereichs verläuft dann weiter auf der Südgrenze des Flurstücks 37, Flur 84, und des Flurstücks 66, Flur 87 (Bahnlinie Herford – Altenbeken), bis zur „Aa“. Die Grenze passiert die nordwestliche Grenze des Flurstücks 78, Flur 86, bis zum Flurstück 47, Flur 86, um dann entlang der südwestlichen Grenzen der Flurstücke 47 und 130, Flur 86, der nordwestlichen Grenzen der Flurstücke 130, 128, 127, Flur 86, und dann entlang der nordöstlichen Grenzen der Flurstücke 127 und 52, Flur 86, wieder auf die nordwestliche Grenze des Flurstücks 78, Flur 86, zu stoßen. Die nordwestliche Grenze des Flurstücks 78, Flur 86, wird, bis die südliche Grenze des Flurstücks 203 (Straße „Unter den Linden“), Flur 8, erreicht wird, verfolgt. Die genaue Abgrenzung geht aus dem Plan selbst hervor (siehe Anhang 1).
Zum Aufhebungsverfahren wird ein Umweltbericht erstellt.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3 (2) und § 4 (2) BauGB durchzuführen.“

Der seit 1966 rechtskräftige Bebauungsplan Nr. 5.18 „Auf dem Esche“ soll aufgehoben werden. Gründe für die Aufhebung sind die überholten städtebaulichen Zielsetzungen und das Ziel geordnete städtebauliche Verhältnisse zu schaffen.

Der genaue Aufhebungsbereich geht aus dem folgenden Übersichtsplan hervor.



Grundlage für die Offenlage sind die zeichnerischen und textlichen Festsetzungen des Planentwurfs und die Begründung vom 04.04.2019 sowie der Umweltbericht vom 04.04.2019.

Folgende maßgeblichen Quellen wurden für die Erarbeitung des Umweltberichtes verwendet:

- Gebietsentwicklungsplan zur Feststellung der regionalen Entwicklungsziele für den
Planbereich
- Flächennutzungsplan zur Feststellung der, sich aus der städtebaulichen Entwicklung
ergebende, beabsichtigten Art der Bodennutzung.
- Bodenkarte L3916 Bielefeld zur Ermittlung der Bodenarten und ihrer Eigenschaften
im Plangebiet, Geologischer Dienst NRW
- Karte der schutzwürdigen Böden zur Ermittlung der naturschutzfachlich relevanten,
besonders schützenswerten Bodenarten, Geologischer Dienst NRW
- BUND/LÄNDER-ARBEITSGEMEINSCHAFT BODENSCHUTZ[LABO] (2009): Bodenschutz
in der Umweltprüfung nach BauGB. Leitfaden für die Praxis der Bodenschutzbehörden
in der Bauleitplanung.
- Hydrogeologische Karte von NRW zur Ermittlung der Grundwasserbeschaffenheit,
Geologischer Dienst NRW
- Klima-Atlas von NRW 1989 zur Ermittlung der Durchschnittstemperatur, Niederschläge
etc.
- Stadtklimauntersuchung – Untersuchung der lokalklimatischen Funktion von geplanten
Wohnbau- und Gewerbeflächen im Zusammenhang mit einer Änderung
des Flächennutzungsplanes -, TÜV Hannover/Sachsen-Anhalt e.V. 1994
- Altlastenkataster der Stadt Herford zur Prüfung evtl. Altablagerungen und Altstandorte
im Einzugsbereich
- Umweltbericht der Stadt Herford (1990)
- Freiflächenentwicklungskonzept der Stadt Herford, beschlossen am 27.08.1996
vom Umweltausschuss
- GIS – Portal der Kreisverwaltung Herford zur Ermittlung der Rad- u. Wanderwege
- Informationssysteme des Landesamtes für Natur-, Umwelt u. Verbraucherschutz
NRW:
- Biotopkataster zur Ermittlung der geschützten Biotope und des Biotopverbundsystems
(http://bk.naturschutzinformationen.nrw.de/bk/de/karten/bk)
- Geschützte Arten in Nordrhein-Westfalen zur Ermittlung des Vorkommens
der sogenannten „planungsrelevanten Arten“ im Plangebiet
- LINFOS, Recherche zu vorhandenen nach dem Bundesnaturschutzgesetz
geschützten Tier- und Pflanzenarten
- Lärmkarte des Landesumweltamtes NRW zur Feststellung der Auswirkungen
des Verkehrslärms der Bundesautobahn A2 auf das Plangebiet
- Satzung zum Schutz des Baumbestandes der Stadt Herford (Baumschutzsatzung)
- Denkmal- und Bodendenkmalliste der Stadt Herford von 2011

Interessierte Bürgerinnen und Bürger können die Entwurfsunterlagen, sowie die der Planung zugrunde liegenden Vorschriften (Gesetze, Verordnungen, Erlasse und DIN-Normen), in der Zeit
vom 31.05.2019 bis einschließlich 05.07.2019 im Technischen Rathaus der Hansestadt Herford, Auf der Freiheit 21, 32049 Herford, 2. Obergeschoss, in der Abteilung 2.3 – Stadtplanung, Grünflächen und Geodaten – während der Dienststunden der Stadtverwaltung einsehen. Sie haben die Möglichkeit, sich zu der Planung zu äußern und sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung zu informieren. Fragen beantwortet Frau Weller gerne auch nach telefonischer Vereinbarung unter der Tel.:05221/189-501. Anregungen zur Planung können schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden.
Gemäß § 3 Abs. 2 BauGB wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Bebauungsplanaufstellung unberücksichtigt bleiben können und dass ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragssteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
Diese Bekanntmachung wird auch im Internet auf der Homepage der Hansestadt Herford unter http://www.herford.de veröffentlicht.

Bekanntmachungsanordnung
Der vorstehende Beschluss über die Offenlage der Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 5.18 „Auf dem Esche“ vom 09.05.2019 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.


Herford, den 15.05.2019


Tim Kähler
Bürgermeister


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